Donnerstag, 18. Juli 2019

Einspruch und Klage

Einsprüche lohnen sich

Einspruchsstatistik 2012

Einspruchsstatistik 2012, Quelle: BMF

Artikel erstellt von:  Andreas Reichert
Datum: 05.09.2013

Alljährlich gibt das Bundesministerium der Finanzen die Einspruchsstatistiken bekannt. Auf dem ersten Blick kann man erkennen: Einsprüche lohnen sich. Die meisten Rechtsbehelfe führen zu einer Änderung des Steuerbescheides zu Gunsten des Steuerpflichtigen. Und dabei ist ein Einspruch sogar kostenlos.

3.648.073 Einsprüche haben die Finanzämter im Jahr 2012 erledigt. Den Großteil der Einsprüche, insgesamt 2.275.351 bzw. 62,4 Prozent, erledigte das Finanzamt durch Abhilfe. Das bedeutet: Dem Einspruch wurde entsprochen und der Bescheid wie begehrt geändert. Die Zahlen deuten nicht unbedingt darauf hin, dass die Finanzämter viele Fehler machen. Denn viele Einspruchsverfahren entstehen einfach dadurch, dass Steuerpflichtige Belege nachreichen oder erst spät im Laufe eines Schätzungsverfahrens eine Steuererklärung eingereicht wird. 

Bei ungefähr 15 Prozent aller Einsprüche wurde eine Entscheidung durch das Finanzamt gefällt. Das bedeutet, dass das Einspruchsbegehren abgelehnt wurde. Bei Teil-Einspruchsentscheidungen wurde dem Einspruch zum Teil stattgegeben bzw. abgelehnt. Gegen eine Einspruchsentscheidung kann man sich durch Klage vor dem Finanzgericht wehren. Im Jahr 2012 wurden 60.144 Klagen erhoben.

Zum Ende des Jahres 2012 waren 4.024.325 Einsprüche unerledigt. Dies bedeutet einen Anstieg von fast 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dazu sei aber gesagt, dass 2.556.619 Verfahren ruhen und nicht entschieden werden können. Und außerdem sind im Jahr 2012 14,8 Prozent mehr Einsprüche eingegangen als im Vorjahr, so dass die Finanzverwaltung trotz der höheren Zahl unerledigter Einsprüche effektiver geworden zu sein scheint.

Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass das Steuersystem eine hohe Zahl von Rechtsbehelfen hervorruft. Dazu trägt sicherlich bei, dass das Einspruchsverfahren kostenlos und relativ unkompliziert ist. Denn Steuerpflichtige können sich schon mit einem einfachen Schreiben wehren und eine erneute Prüfung eines Sachverhaltes erreichen. Zu der hohen Zahl von Einsprüchen trägt aber sehr wahrscheinlich auch das komplizierte Steuersystem bei mit seinen vielen unüberschaubaren Regelungen. Positiv zu erwähnen ist aber, dass die Möglichkeit, einen einfachen Einspruch einzulegen, sehr effizient zu sein scheint. Denn nur ca. 1,6 Prozent der Einsprüche müssen gerichtlich behandelt werden. Der Großteil der Rechtsbehelfe wird außergerichtlich gelöst.

Die Statistik vom BMF finden Sie hier.